»Du musst dein Leben ändern«

Mit dieser Aufforderung schließt 1908 Rainer Maria Rilkes Sonett »Archaïscher Torso Apollos«. Mit den gleichen Worten wendet sich 2009 der Philosoph Peter Sloterdijk an seine Leser und verspricht dafür ein besseres Leben und eine bessere Welt, verlangt dem einzelnen jedoch eine stete Arbeit an sich selbst ab. Nun hat Herfried Münkler in einem Interview mit der österreichischen Wochenzeitung Falter v.21.10.26 Europa mit der Forderung konfrontiert: »Was kann eigentlich schlimmer sein als eine Situation, in der man von Putin bedroht, von Trump bedrängt und erpresst und von Xi Jinping mit subventionierten Industrieprodukten überschwemmt wird? Wer in dieser Situation nicht zu dem Ergebnis kommt, dass er etwas verändern muss, um selbst ein handlungsfähiger Akteur zu werden, der ist verloren.«

Herfried Münkler, die Falter-Journalisten Eva Konzett und Martin Staudinger nennen ihn den »Doyen der deutschen Politikwissenschaft«, fordert: »Europa muss in der Lage sein, machtpolitisch mitzuspielen«. Um das zu unterstreichen, zitiert er Kanadas Premierminister Mark Carney vom Weltwirtschaftsforum im Januar in Davos: »Wer nicht am Tisch der Mächtigen sitzt, steht auf der Speisekarte«.

Für die Weiterentwicklung der EU und der NATO sieht Münkler zurzeit ein »Window of Opportunity«. »Ohne die verächtlichen Auftritte von Trump gegenüber den Europäern und die bedrohlichen Auftritte von Putin wären wir sicherlich nicht so weit gekommen, wie wir jetzt sind.« Nicht nur im Hinblick auf das Kommando der NATO auch in der EU beobachtet er, dass sich – insbesondere durch den Willen der EU, sich »in globalen Fragen zu zeigen« – eine interne Hierarchisierung gebildet hat, ohne die EU-Verträge ändern zu müssen. Geführt von dem Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien, und ergänzt durch Polen und Italien, sieht Münkler in dieser Konstellation eine für die Handlungsfähigkeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik unbedingt notwendige Voraussetzung. Damit hätte Europa »die ausgesprochen realistische Chance«, global zum Zentrum aller demokratischen Rechtsstaaten zu werden. Münkler: »Ein Zentrum, das sehr viel mehr Fähigkeiten besitzt als jede Mittelmacht für sich allein, und um das herum sich Mittelmächte gruppieren, die unter dem Rubrum „Demokratische Rechtsstaaten“ stehen.« Das schließt Länder wie Kanada sowie Japan, Südkorea, Neuseeland und Australien mit ein.

Münkler sieht die USA auf dem Wege zu einem Imperium – im Gegensatz zur Europäischen Union »als Nicht-Imperium, denn ein Imperium wird und kann sie nicht werden«. Münkler: »Imperien agieren anders. Sie begreifen sich grundsätzlich als Herr und organisieren auch Einflusszonen, die unter ihrer Kontrolle stehen. Im Falle der USA geht es um den Raum von Kanada respektive Grönland über Mittelamerika bis hin zur Südspitze des amerikanischen Doppelkontinents.« Ähnliche Intentionen sieht Münkler auch bei China mit seinem Projekt der Neuen Seidenstraße und Russland mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Münkler: »Was wir da zurzeit beobachten, ist das Agieren von Imperien, die an den Rand ihrer Möglichkeiten geraten sind.

Dazu müsste sich Europa »nachrüsten, sich militärisch entsprechend aufstellen«. Das Wort »Aufrüsten« würde Münkler dafür nicht verwenden. Aber es sei bereits mit Barack Obama vorauszusehen gewesen, dass die USA »keine Lust mehr auf die Position und Rolle des globalen Hegemon haben, der alles allein finanzieren muss. Hätten die Europäer damals Ohren gehabt, um zu hören, dann wäre ihnen klar gewesen, dass sich die geopolitische Konstellation fundamental ändert.« – Und dass Europa etwas ändern muss.

Haben wir in Europa dafür den mündigen Bürger? Münkler sieht in seinem Essay in der süddeutschen vom 16.10.26 unter der Headline »Eine kurze Geschichte der Dummheit« die Volksparteien als »Generatoren politischer Urteilskraft«. Sie schulen Bürger in ihrer Urteilsfähigkeit. Aber, stellt er fest, die Parteien haben durch eine schleichende Juridifizierung der Kommunalpolitik, gesetzliche Regelungen und Fachgutachten ihre Attraktivität für politikinteressierte Bürger eingebüßt. Dadurch ist auch beim Bürger Beurteilungskompetenz verloren gegangen. Münkler: »Der Imperativ der Effizienz hat den Quellgrund der bürgerschaftlichen Urteilskraft als wichtigste Voraussetzung einer funktionierenden Demokratie verschlossen.« Da muss man sich nicht wundern, so Münkler, dass sich die Mitgliederzahl der Volksparteien zwischen 1990 und heute mehr als halbiert hat. Er sieht darin eine der ausschlaggebenden Ursachen für die Krise der Demokratie. »Darüber wird freilich selten gesprochen. Die wohl gewichtigste Ursache der Demokratiekrise ist die am meisten beschwiegene.«

Münkler: »Wer Demokratie als vernunftgeleitete Vermittlung von unterschiedlichen Werten und Interessen begreift, muss darin eine Katastrophe sehen. Sollte der Niedergang der Volksparteien nicht aufzuhalten sein, müssen, sofern uns die Demokratie lieb und wert ist, Äquivalente für die Herstellung politischer Urteilskraft gefunden werden.«